Kulturschiff MS Stubnitz
Die Grünen: „Vorzeige-Clubschiff vor dem Aus – SPD blockiert Lösung“
Seit Mitte Oktober darf die MS Stubnitz am neuen Liegeplatz keine Konzerte und Events mehr veranstalten. Dem prämierten Clubschiff droht das Aus, denn die Kosten für Liegeplatz und Unterhalt haben längst die finanziellen Reserven aufgefressen. Doch der SPD-Senat sieht keinen Handlungsbedarf. Die Grünen hatten in dieser Woche im Stadtentwicklungsausschuss eine schnelle Lösung für das denkmalgeschützte Clubschiff gefordert. Doch die SPD verhinderte eine Entscheidung.
Die Grünen hatten sich bereits im Sommer mit dem Antrag „#StubnitzBleibt!“ (s. Anhang) für den Erhalt des Clubschiffes in der Hafencity stark gemacht. Nachdem die Hafenbehörde HPA zunächst eine längere Planungsperspektive bis 2016 in der Hafencity eingeräumt hatte, werden jetzt zusätzliche Auflagen verhängt. Um den Zugang von der Kaimauer umzubauen, werden Investitionen des Betreibers in sechsstelliger Höhe gefordert. Das ist eine Summe, die für eine private Kultureinrichtung in zwei Jahren Betrieb nicht zu refinanzieren wäre. Die Grünen hatten im Ausschuss vorgeschlagen, die Liegegenehmigung für das Schiff zu verlängern oder die Investitionen am Standort finanziell zu unterstützen. Doch die SPD konnte sich nicht entscheiden und spielt auf Zeit. Doch diese Zeit hat die MS Stubnitz nicht. Jeder Tag ohne Betrieb bringt das Schiff der Verschrottung näher.
Katharina Fegebank, Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin zur Bürgerschaftswahl, erklärt: „Mit ihrer Verzögerungstaktik gefährdet die SPD die MS Stubnitz. Das Schiff ist eine der interessantesten Musikstätten Deutschlands und wurde von der Bundesregierung dafür ausgezeichnet. Es bringt Leben und Kultur in den Hafen. Es ist das einzig eingetragene Kulturschiff Deutschlands. Hier zeigt sich wieder, dass die SPD innovative Projekte in der Stadt nicht fördert und durch ihre rückwärtsgewandte Politik Hamburg den Wind aus den Segeln nimmt. Es ist absolut unverständlich, warum sich die HPA so quer stellt. Stubnitz? Bleibt!“
Olaf Duge, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Fraktion, erklärt; „Die Stubnitz ist eine Attraktion in der Hafen-City. Stadtentwicklung bemisst sich nicht allein an Wohnungsbauzahlen, sondern auch an der Lebensqualität und Lebendigkeit der Quartiere. Das Kulturschiff MS Stubnitz leistet hier einen großen Beitrag. Die SPD muss endlich aufwachen und eine schnelle und unkomplizierte Lösung finden, bevor das Clubschiff haveriert.“
Farid Müller, Bürgerschaftsabgeordneter für Hamburg Mitte:“ Die Stubnitz droht im Zuständigskeits-Wirrwarr von Senat, HPA und Hafencity GmbH unterzugehen. Offenbar fehlt bisher der politische Wille seitens der SPD, hier eine pragmatische Lösung für das Clubschiff Stubnitz hinzubekommen. Dabei wäre dieses Clubschiff endlich mal eine Belebung für die Hafencity, die nicht im Mainstream läge, sondern etwas Besonderes im Hamburger Kulturleben darstellt.“
Die SPD: Die wirren Stubnitz-Vorwürfe der Grünen
Mit Erstaunen und Unverständnis reagiert die SPD-Fraktion auf die Pressemitteilung der Grünen zur MS Stubnitz. Die Beratung des Themas im Ausschuss wurde vergangenen Freitag einvernehmlich vertagt, ohne Widerspruch der Grünen. Hierzu Dirk Kienscherf, Stadtentwicklungsexperte der SPD-Fraktion: “Der Senat entwickelt aktuell auf Antrag der SPD-Fraktion ein Gesamtkonzept für das Baakenhöft. Dies soll an diesem Standort explizit auch Kulturschiffe wie die MS Stubnitz berücksichtigen. Klar war immer, dass der jetzige Liegeplatz aufgrund der Bau- und Sanierungsmaßnahmen in diesem Bereich der HafenCity keine endgültige Lösung sein kann und aus Sicherheitsgründen weitere Sicherungsmaßnahmen erforderlich werden würden. Die Grünen hingegen fordern eine Bereitstellung aller für den weiteren Betrieb erforderlichen Investitionskosten allein durch die Stadt. Ob dies auch für alle anderen Kultureinrichtungen so gelten soll, und wie das zu finanzieren wäre, verschweigen die Grünen allerdings.”
Kienscherf weiter: “Im Ausschuss wurde deutlich, dass die Stadt in konstruktiven Gesprächen mit den Betreibern der Stubnitz ist. Im Gegensatz zu ihrem Heimathafen Rostock unterstützt Hamburg nämlich das Schiff in der HafenCity. Ziel ist, den Betrieb weiter zu ermöglichen. Da in der Ausschussberatung deutlich wurde, dass die Gespräche auch im Dezember fortgeführt werden, hatten wir beantragt, die abschließende Beratung des Grünen-Antrags in der nächsten Sitzung fortzusetzen. Diesem Vorschlag haben sich alle Fraktionen angeschlossen, also auch die Grünen. Grundsätzlich wollen alle der Stubnitz helfen und eine Lösung finden. Dabei dürfen aber die finanziellen Auswirkungen für die Stadt sowie die Folgen für die weiteren Baumaßnahmen an Land nicht außer Acht bleiben. Einfache Lösungen gibt es da nicht. Den Grünen geht es hier einmal mehr nicht um die Sache oder die Betroffenen, sondern um schnelle Schlagzeilen. Das hat ein solches Projekt nicht verdient”, so Kienscherf abschließend.