Quartiersbeirat

Unsinn oder Segen?

Das Stichwort Quartiersbeirat schwirrt schon seit längeren, auch wenn nicht immer unter diesem Namen, in den Zirkeln der HafenCity herum. Schon in den Anfängen der HafenCity gab es Konflikte, die ein Instrument zur expliziten Bürgerbeteiligung wünschenswert machten. Kann ein Quartiersbeirat wirklich dabei eine Hilfe sein?

Zwei Beispiele können bei der Illustration der Probleme helfen: Ein alter Konflikt aus den Anfängen der HafenCity um die Gestaltung und Verkehrsführung des Sandtorkais, und eine ungeliebte Diskussion um den Basketballplatz auf dem Vasco-Da-Gama-Platz. Die Diskussion um den Sandtorkai können wir schnell verlassen, für die meisten Beteiligten ist sie inzwischen Geschichte und kommt nur noch in Erzählungen vor, bildet aber immerhin den Grundstock und die Gründungsgeschichte der Beteiligten am Internetforum HafenCityLeben.de, einem modernen Basisinstrument demokratischer Auseinandersetzung.

Die Diskussion um den Basketballplatz auf dem Vasco-Da-Gama-Platz ist aktueller und den meisten Beteiligten noch gut in Erinnerung. Ein Schlüsselsatz bei der Diskussion zwischen Gegnern und Befürwortern des Platzes war die Antwort des HafenCity Hamburg GmbH auf die Frage: "Was könnte man den legal machen, wenn alle Beteilgten sich einig wären, dass der Platz so nicht bestehen kann?". Nur um sich die Antwort nochmal zu vergegenwärtigen die da sinngemäß lautete: "Nichts, das könne nur auf Senatsebene entschieden werden.", zeigte die Antwort, das in der HafenCity im Übergang zu einem normalen Stadtteil keine normalen demokratischen Prozesse wie im Rest von Hamburg gelten. Die HafenCity ist Senats- und damit HafenCity Hamburg GmbH-Angelegenheit.

Nun heisst das nicht, dass die HafenCity Hamburg GmbH und ihr Chef Bruns-Berentelg ihre Arbeit schlecht machen würden, oder der Bürger ernsthaft darunter leidet, doch das Beispiel Basketballfeld zeigt, was passieren könnte, wenn keine ernstzunehmenden Instrumente zur Bürgerbeteiligung vorhanden sind. Bisher liefen die meisten Entscheidungsprozesse informell und bestimmt vom guten Willen aller und im Rahmen des allgegenwärtigen Masterplans. Doch es läßt sich nicht leugnen, dass, trotz der eigentlichen Zuständigkeit der Bezirksversammlung Mitte bis zur Fertigstellung der HafenCity die normalen demokratischen Mechanismen ausser Kraft gesetzt sind.
 

Als Kritiker dieses Konstruktes muss man sich aber auch bewußt sein, dass dieses Modell auch eine ganze Reihe von Vorteilen bietet. Kurze Entscheidungswege, vorgegeben durch einen Masterplan muss man nicht alle Nase lang innehalten und sich in endlosen fruchtlosen Diskussionen um jeden Schritt verlieren, sondern kann entscheiden und weiterschreiten, auch einigermassen abgesichert gegen politische Windrichtungen und Einflussnahme. Schnelle Reaktion auf Bürgerwünsche und flexibler Einsatz von Finanzmitteln, da wo sie gebraucht werden, man siehe nur das Beispiel Spielplatz, wo eine Planung schnell und ohne große Diskussion verändert wurde und Realitäten geschaffen wurden, bevor sich die Politik ernsthaft einmischen konnte. Doch ist diese Art der Administration auch für schon bevölkerte Zonen geeignet? Muss man nicht die Chance ergreifen das Vakuum mit neuen Formen der Beteiligung zu füllen, bevor der Bezirk und die Bezirksversammlung Mitte einen in den Moloch des Alltagseinerleis aus mangelhaften Haushalten und Parteipolitik ziehen können?

Hier müssen die Überlegungen der Bewohner dann auch konkret ansetzen. Will man einen Feierabenddebattierclub aus lauter "Gutmenschen" die sich vorwiegend über soziale Themen Gedanken machen und bei Gelegenheit die zukünftige Arbeit von Marcus Menzl erledigen und dabei im Zweifel für Fehlentwicklungen mitverantwortlich gemacht werden oder möchte man die "kleine Bezirksversammlung" mit demokratischer Legitimation und erweiterten Mitspracherecht und ohne den Passus "findet Gehör"?

Bei der Anfangsdiskussion um einen Beirat fiel ein Beispiel auf, dass bestimmt kein Feierabenddebattierclub ist, die Konstruktion für das Überseequartier. Hier wurde faktisch gleich bei Grundsteinlegung ein paritätisch besetzter Beirat aus Investoren, Anliegern, Anwohnern und der HafenCity Hamburg GmbH vorgesehen, der aus den Reaktionen von Bruns-Berentelg zurückgeschlossen, nicht ganz einfach zu handhaben ist, aber per se Macht in den Händen hält. Dieses Beispiel sollte Ziel des Bestrebens sein, die Integration aller Beteiligten in einem handlungsfähigen Instrument des Quartiersmanagement.

Der Weg dahin wird nicht einfach sein, da jeder der daran Beteiligten auch Interessen durchsetzen möchte und die am, nennen wir es ruhig Beirat, Beteiligten die Schläge einstecken werden, die heute professionell durch Marcus Menzl und Jürgen Bruns-Berentelg eingesteckt werden. Nächstes Jahr werden zweitausend Bewohner und mehrere tausend Angestellte und zig Firmen in der HafenCity ansässig sein, ein großes Potential und grosse Möglichkeiten. Und – nicht zu vergessen – unsere eingemeindete "kleine" Schwester Speicherstadt weist ähnlich ungewöhnliche Strukturen auf, eine gute Gelegenheit gleich Integrationsarbeit zu leisten und beides unter einem Dach zu vereinen.

Die Aufgabe der potentiellen Mitspieler: Ziele definieren, Wege festlegen und Kenntnisse erwerben. Keine kleine Aufgabe bei der zukünftige Grösse der HafenCity, aber sie ist es wert.